Ahnenpass wieder gefragt?

Wirt­schaft und Poli­tik haben seit Jah­ren Mas­sen von Aus­län­dern impor­tiert mit dem Argu­ment, Öster­reich benö­tige Arbeits­kräfte. War­nun­gen der FPÖ vor Pro­ble­men wur­den in den Wind geschla­gen oder mit dem Vor­wurf der Aus­län­der­feind­lich­keit ein­fach niedergeknüppelt.

Doch nun machen plötz­lich Jung­po­li­ti­ker von ÖVP und SPÖ mit aller­lei ver­zwei­fel­ten Ideen auf­merk­sam, die ein­ge­wan­der­ten Gast­ar­beits­lo­sen am Arbeits­markt zu inte­grie­ren, denn der Pro­zent­satz ist über­durch­schnitt­lich hoch. Wie die Sta­tis­tik zeigt, beträgt der Anteil der Migran­ten in der Bevöl­ke­rung 19 %, bei den Arbeits­lo­sen hin­ge­gen 32 %, bei den Beschäf­tig­ten aber nur 16 %.

Und nun plant Inte­gra­ti­ons­staats­se­kre­tär Sebas­tian Kurz von der ÖVP eine spe­zi­elle För­de­rung für arbeits­lose Zuwan­de­rer. Kon­kret soll beim Arbeits­markt­ser­vice ein “Migran­ten­in­dex” geschaf­fen wer­den. Mit dem Index soll auch zwi­schen Staats­bür­gern mit und Staats­bür­gern ohne Migra­ti­ons­hin­ter­grund unter­schie­den wer­den. Mit die­ser Kennt­lich­ma­chung will man dann die eine Gruppe spe­zi­ell fördern!

Die Ver­tre­te­rin der SPÖ-Jugend Tina Tauß geht noch wei­ter und will Migran­ten bei der Pos­ten­ver­gabe “posi­tiv dis­kri­mi­nie­ren”, sie also bei glei­cher Qua­li­fi­ka­tion den ange­stamm­ten Öster­rei­chern vor­zie­hen! Das wider­spricht zwar dem Dis­kri­mi­nie­rungs­ver­bot, doch wenn es “nur” Öster­rei­cher ohne Migra­ti­ons­hin­ter­grund trifft, ist das für die SPÖ und ihre Medien kein Problem.

Für alle Staats­bür­ger wird es also jetzt wie­der wich­tig, die rich­ti­gen Ahnen vorzuweisen!

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Besuch im Jugendtreff Hausmening

Am 6. Juli 2011 besuch­ten die Frei­heit­li­chen Gemein­de­räte den Jugend­treff Haus­me­ning. Mit­ar­bei­ter von West­rand betreuen die Jugend­li­chen zu den Öffnungs­zei­ten jeden Mitt­woch von 17:00 bis 20:00 Uhr. Obwohl die Aus­stat­tung der Räum­lich­kei­ten noch nicht kom­plett ist, herrschte ein reges Kom­men und Gehen. Nach Aus­sa­gen der Betreuer hängt die Fre­quenz sehr stark von Wet­ter und Jah­res­zeit ab. Die FPÖ Amstet­ten begrüßt die­ses Pro­jekt im Sinne unse­rer Jugend und wünscht den Mit­ar­bei­tern von West­rand viel Erfolg!

Von links nach rechts:
Westrand-Mitarbeiter Mar­tina Halbart­schla­ger und  Mag. Nicole Hart­mann, Gemein­de­rat Bruno Weber, Stadt­rat Bri­gitte Kas­ho­fer, Gemein­de­räte Mar­tha Har­rei­ter und Ger­not Huber

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Moralische Entrüstung ist der Heiligenschein der Scheinheiligen

Die­sen Hei­li­gen­schein gibt sich in ihrer Zei­tung ‘AmPunkt’ vom Juni 2011 die Amstett­ner ÖVP, wenn sie in ihrem Offe­nen Brief der Volks­par­tei Amstet­ten an die FPÖ und die Grü­nenvon den Amstett­ner Frei­heit­li­chen “Bewäl­ti­gung” und “Auf­ar­bei­tung” der Ver­gan­gen­heit for­dert. Da die Schul­di­gen die­ser Zeit längst abge­ur­teilt sind, kom­men der­ar­tige Bewältigungs-Aufforderungen an unbe­schol­tene Bür­ger zumin­dest einer Ver­leum­dung gleich und erin­nern stark an ein Ablen­kungs­ma­nö­ver Marke “Hal­tet den Dieb!”.

Anlass für die mora­li­sche Empö­rung der ÖVP ist die frei­heit­li­che Stimm­ent­hal­tung zum Dring­lich­keits­an­trag der SPÖ auf “Wider­ruf der Ehren­bür­ger­schaft Adolf Hit­lers” vom 24. Mai 2011. Dass diese seit 66 Jah­ren nicht mehr besteht, küm­mert die ÖVP in ihrer Pro­fi­lie­rungs­sucht nicht, und des­halb hat sie wie üblich mit der SPÖ gestimmt.

Der Brief gibt lei­der auch kei­ner­lei Aus­kunft, wes­sen Ver­gan­gen­heit die FPÖ bewäl­ti­gen bzw. auf­ar­bei­ten solle. Die jeweils per­sön­li­che? Oder gilt für die ÖVP Sip­pen­haf­tung? Doch auch in die­sem Fall gibt es nichts auf­zu­ar­bei­ten, denn weder Eltern, Groß­el­tern, Onkeln, Tan­ten oder fer­nere Ver­wandte der Amstett­ner Frei­heit­li­chen haben sich jemals irgend­ei­ner Mis­se­tat oder gar eines Ver­bre­chens schul­dig gemacht. Viele ihrer Brü­der, Väter, Söhne sind an der Front gefal­len, andere konn­ten mit unglaub­li­chem Glück gerade noch ihr nack­tes Leben ret­ten. Und nach dem Krieg waren sie uner­müd­lich für ihre Fami­lien und den Wie­der­auf­bau unse­res Lan­des im Einsatz.

Zur von der ÖVP gefor­der­ten Teil­nahme an den jähr­li­chen Gedenk­ver­an­stal­tun­gen zum Bom­ben­an­griff vom 20. März 1945 in Eisen­reich­dor­nach sind wir jedoch gerne bereit, sobald auch jene eng­li­schen und ame­ri­ka­ni­schen Täter, die die­ses blu­tige Mas­sa­ker ange­rich­tet haben, end­lich ihre eigene Ver­gan­gen­heit bewäl­ti­gen und die Opfer ange­mes­sen entschädigen.

Und jetzt möchte der geneigte Leser wohl wis­sen, von wem der Aus­spruch in der Titel­zeile stammt! Das Geheim­nis soll gelüf­tet wer­den: Es ist der unver­ges­sene Schau­spie­ler und Kaba­ret­tist Hel­mut Qual­tin­ger, des­sen Todes­tag sich am 29. Sep­tem­ber zum 25. Male jährt.

Kom­men­tar von Stadt­rat Bri­gitte Kas­ho­fer

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Erfolgsfaktor Familie

war der Titel einer Ver­an­stal­tung des frei­heit­li­chen Par­la­ments­klubs am 14. Juni  im Palais Epstein .

Der Ersatz des Fami­li­en­mi­nis­te­ri­ums durch ein Inte­gra­ti­ons­mi­nis­te­rium ist für FP-Bundesparteiobmann HC Stra­che ein ver­hee­ren­des Signal. Die Prio­ri­tä­ten sind in der gegen­wär­ti­gen Regie­rung falsch gesetzt. Fami­li­en­split­ting und Geld­leis­tun­gen sowie die gemein­same Obsorge sind Fix­punkte im Regie­rungs­pro­gramm der FPÖ.

Teil­neh­mer der Podi­ums­dis­kus­sion waren neben Bischof Dr. Andreas Laun auch der Direk­tor des Insti­tuts für Ehe und Fami­lie, Prof. Gün­ter Dan­hel, sowie die deut­sche Jour­na­lis­tin Bir­git Kelle. Die vier­fa­che Mut­ter kri­ti­siert die heu­tige Defi­ni­tion des Begriffs Fami­lie, der nicht mehr Vater, Mut­ter, Kin­der umfaßt, son­dern will­kür­li­che For­men des Zusam­men­le­bens beinhal­tet. So ist nicht mehr klar, was unter Fami­lie eigent­lich geför­dert wird. Kelle ver­ur­teilt eine Frau­en­po­li­tik, die die berufs­tä­tige Frau in den Mit­tel­punkt rückt und Müt­ter an den Rand drängt. Umfra­gen lie­fern fal­sche Ergeb­nisse, wenn zur Fami­li­en­po­li­tik nicht Eltern, son­dern Kin­der­lose befragt wer­den, denn mit der Geburt eines Kin­des ändern sich die Prio­ri­tä­ten im Leben einer Frau radi­kal. Ein flam­men­des Plä­do­yer hält Frau Kelle für echte Wahl­frei­heit zwi­schen Berufs­tä­tig­keit und Kin­der­be­treu­ung. Keine Frau kann wirk­lich wäh­len, wenn hohe Steu­er­sum­men in staat­li­che Ein­rich­tun­gen flie­ßen, wäh­rend Müt­ter, die ihre Kin­der sel­ber betreuen, nichts bekom­men. Immer­hin kos­tet ein Kin­der­gar­ten­platz 11 000 € pro Kind und Jahr, ein Krip­pen­platz noch mehr! Würde man einen Bruch­teil die­ses Gel­des den Fami­lien geben, könn­ten sie damit ent­we­der den Kin­der­gar­ten bezah­len oder ihr Kind selbst erziehen.

Für Prof. Gün­ter Dan­hel muss die Fami­lie durch ein Kin­der­wahl­recht auf­ge­wer­tet wer­den, Geld­leis­tun­gen sind Sach­leis­tun­gen vor­zu­zie­hen, und statt Gender-Mainstreaming for­dert er Family-Mainstreaming, näm­lich die Bevor­zu­gung von Eltern(!) bei der Pos­ten­ver­gabe im öffent­li­chen Bereich.

Frei­heit­li­che Poli­tik stellt die Fami­lie mit Vater, Mut­ter, Kin­dern ganz klar in den Mit­tel­punkt. Ihr Schutz muss oberste Prio­ri­tät der Poli­tik sein, denn sie ist die Keim­zelle des Vol­kes. Wenn wir wie­der auf die Müt­ter hören, und nicht den ideo­lo­gi­schen Tag­träu­men kin­der­lo­ser Eman­zen fol­gen, benö­ti­gen wir in Zukunft auch kei­ner­lei Zuwan­de­rung. Die Mehr­kind­fa­mi­lie muss auch bei ange­stamm­ten Öster­rei­chern wie­der die Regel sein!

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Un-Ehrenbürger damals — und heute

Da es den Grü­nen offen­sicht­lich an ernst­haf­ten The­men man­gelt, wüh­len sie mit Vor­liebe in der Mot­ten­kiste der Geschichte. Mit dreis­ten Lügen und bös­ar­ti­gen Unter­stel­lun­gen kommt man wenigs­tens in die Zei­tung. Dass sie dem Ruf unse­rer Hei­mat­stadt schwer scha­den, neh­men sie dafür in Kauf. Dies­mal erho­ben sie die Behaup­tung, Hit­ler sei “noch immer” Ehren­bür­ger von Amstet­ten. Dies nah­men die Sozia­lis­ten sofort zum Anlass, in der GR-Sitzung vom 24. Mai einen Dring­lich­keits­an­trag(!) auf “Wider­ruf der Ehren­bür­ger­schaft von Adolf Hit­ler” ein­zu­brin­gen, womit sie indi­rekt die Behaup­tung der Grü­nen bestätigten.

Tat­sa­che ist, dass allen Kriegs­ver­bre­chern gemäß Arti­kel VIII, Zif­fer II, Buch­stabe i der Direk­tive 38 des Alli­ier­ten Kon­troll­rats vom 12. Okto­ber 1946 gene­rell die Ehren­bür­ger­schaft in Öster­reich und Deutsch­land ent­zo­gen wor­den ist. Das ist jetzt 65 Jahre her! Noch dazu gibt es in eine Klau­sel, dass jede Ehren­bür­ger­schaft mit dem Able­ben der Per­son erlischt. Ein Wider­ruf ist daher recht­lich gar nicht mög­lich und der Dring­lich­keits­an­trag der SPÖ reine Farce!

Die Frei­heit­li­chen sahen sich außer­stande, etwas zu wider­ru­fen, das gar nicht exis­tiert. Wenn Gemein­de­rats­sit­zun­gen dazu benutzt wer­den, die Amstett­ner Bür­ger auf schänd­lichste Weise zur eige­nen Pro­fi­lie­rung zu miss­brau­chen, ste­hen wir nicht zur Ver­fü­gung. Wir haben uns daher der Stimme enthalten.

Die kampf­er­prob­ten Frei­heit­li­chen muss­ten sich dar­auf­hin einem Dau­er­feuer sys­tem­kon­for­mer Medien stel­len. ORF, Stan­dard, Presse, Kurier, Tips, NÖN und ein gan­zes Fern­seh­team nah­men Stadt­rat Bri­gitte Kas­ho­fer ins Kreuz­feuer. Diese nützte die Gele­gen­heit, das Abstim­mungs­ver­hal­ten der Frei­heit­li­chen unauf­ge­regt und sach­lich darzulegen.

Man konnte trotz inten­sivs­ter Suche keine Nähe zum Natio­nal­so­zia­lis­mus erken­nen, und die gesamte FPÖ stellte sich geschlos­sen hin­ter die Amstett­ner Man­da­tare. Auch der Aula erläu­terte die Stadt­par­tei­ob­frau den frei­heit­li­chen Stand­punkt. Für Schein­ab­stim­mun­gen und unnö­tige Demuts­ges­ten ste­hen wir nicht zur Verfügung.

Wir hät­ten den Sit­zungs­saal auch ver­las­sen kön­nen, woll­ten uns aber nicht auf eine Stufe stel­len mit Grün-GR Lue­ger, der sich feige gedrückt hat und gar nicht erst gekom­men ist.

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Die innovativste Gemeinde

Stolz sind die Rat­haus­so­zia­lis­ten dar­auf, dass Amstet­ten vor eini­gen Jah­ren zur „inno­va­tivs­ten Gemeinde” gekürt wor­den war.

Beson­ders das Natur­bad galt als tolle Errun­gen­schaft. Mitt­ler­weile stellt sich her­aus, dass der Besu­cher­an­drang dras­tisch zurück­ge­gan­gen ist und die Anlage in Wahr­heit gar nicht den ursprüng­li­chen Erfor­der­nis­sen und hohen Ansprü­chen gerecht wird. Mil­lio­nen waren in den Sand gesetzt worden.

Um Amstet­ten noch moder­ner zu gestal­ten, wurde 2008 eine Firma um 40 000 € mit dem Pro­jekt Lebens­Stet­ten betraut. Aus­ge­rech­net unter der Lei­tung eines tür­ki­schen Diplom­so­zio­lo­gen soll­ten Vor­schläge zur wei­te­ren Stadt­ent­wick­lung erar­bei­tet wer­den. Erwar­tungs­ge­mäß fan­den sich Anre­gun­gen zu fremd­spra­chi­gen Weg­wei­sern im Rat­haus, aber auch eine alte For­de­rung der FPÖ, näm­lich die Errich­tung von Senioren-Tagesstätten. Ers­te­res konnte von den Frei­heit­li­chen ver­hin­dert wer­den, für zwei­te­res ist kein Geld vorhanden.

Das – wirk­lich inno­va­tive – Land­schafts­ent­wick­lungs­kon­zept Forst­heide, das um 50 000 € in den Jah­ren 2007 – 2009 unter Mit­wir­kung nam­haf­ter Wis­sen­schaft­ler erstellt wor­den ist, ruht seit­her in den Schub­la­den des Bür­ger­meis­ters. Wegen Geld­man­gels ist an eine Umset­zung nicht gedacht. Im Jahr 2005 die Forst­heide preis­güns­tigst sel­ber zu kau­fen, so inno­va­tiv war man nun auch wie­der nicht.

Und nun ist ein wei­te­res ehr­gei­zi­ges Pro­jekt der Sozia­lis­ten am Ende. Bei der Bio­gas­an­lage wählte man ein Modell, das weder tech­nisch noch wirt­schaft­lich aus­ge­reift war. Mit Dum­ping­prei­sen wur­den zunächst ein­mal die frü­he­ren Struk­tu­ren zer­stört und die Land­wirte genö­tigt, ihren Bio­ab­fall an die Bio­gas­an­lage Amstet­ten zu lie­fern. Die Anlage war aber von Anfang an zur Ver­ar­bei­tung des ange­lie­fer­ten Roh­stof­fes gar nicht geeig­net! Die Errich­tungs­firma ist längst in Kon­kurs und kann nicht mehr zum Scha­den­er­satz ver­pflich­tet wer­den. Das Pro­jekt, an dem die Stadt­werke mit 15 % betei­ligt sind, ist nun ein Fall für den Masseverwalter.

Die inno­va­tivste Gemeinde — macht jeden Feh­ler zuerst! Damit andere dar­aus ler­nen können?

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Arm” und “reich”

Das arme Grie­chen­land mit einer Ein­woh­ner­zahl von 11 Mil­lio­nen ist mit 340 Mil­li­ar­den Euro ver­schul­det, jeder arme Grie­che, vom Säug­ling bis zum Greis, hat somit 31 000 € Schulden.

Das rei­che Öster­reich mit einer Ein­woh­ner­zahl von 8 Mil­lio­nen hat 230 Mil­li­ar­den Euro Schul­den. Die Ver­schul­dung jedes rei­chen Öster­rei­chers, vom Säug­ling bis zum Greis, beträgt nach Adam Riese daher 28 000 €.

Klar, dass jeder „rei­che” Öster­rei­cher jedem „armen” Grie­chen hel­fen muss! Aber auch die armen Iren, die armen Por­tu­gie­sen, die armen Spa­nier und Rumä­nen erwar­ten Hilfe!

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Die Familien-Zerstörungs-Industrie

Das Gender-Mainstreaming-Programm der EU, das auch von Lan­des­haupt­mann Pröll eif­rig unter­stützt wird, schreibt vor, dass in der Ver­wal­tung Frauen bei der Pos­ten­ver­gabe zu bevor­zu­gen sind. Das Anti-Diskriminierungsgesetz gilt hier plötz­lich nicht mehr. Der Direk­tor des Insti­tuts für Ehe und Fami­lie, Gün­ter Dan­hel, hat nun end­lich den höchst not­wen­di­gen und rich­ti­gen Vor­schlag gemacht, bei glei­cher Qua­li­fi­ka­tion im Beruf nicht Frauen, son­dern Eltern zu berück­sich­ti­gen. Wie Raub­mö­wen fal­len seit­her die lin­ken Des­po­tin­nen über ihn her. Man dürfe “Kin­der­lose nicht bestra­fen” und “moderne” Frau­en­po­li­tik kann nicht durch “reak­tio­näre” Fami­li­en­po­li­tik ersetzt werden.

Män­ner hin­ge­gen dür­fen bestraft wer­den, und mit ihnen ihre ganze Fami­lie.
Fami­lien aus­zu­hun­gern ist Pro­gramm von SPÖ, ÖVP und Grünen.

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Heimat Amstetten – auch für unsere Kinder!

Wich­ti­ger Ter­min! Podi­ums­dis­kus­sion der über­par­tei­li­chen Bür­ger­in­itia­tive „Ret­tet die Forst­heide“ am Mon­tag, 23. Mai, um 19 Uhr 30 im Rat­haus­saal Amstetten!

Wer den Bericht in der NÖN vom 3. 5. 2011 gele­sen hat, meint nun fälsch­li­cher­weise, es ginge in der Forst­heide bloß um Lauf­wege und Beschil­de­rung. Doch das ist nicht der Fall! Das gesamte Land­schafts­schutz­ge­biet ist durch rück­sichts­lose Abhol­zung und Schot­ter­ge­win­nung höchst gefähr­det. Denn nach dem Schot­ter­ab­bau folgt erfah­rungs­ge­mäß die Indus­tria­li­sie­rung, und mit der Errich­tung von Hal­len und Ver­kehrs­flä­chen ist das Erho­lungs­ge­biet unwie­der­bring­lich ver­lo­ren. Seit Mona­ten wer­den Medien und Gemein­de­räte aller Par­teien ange­hal­ten, diese Gefahr zu verniedlichen.

Die Forst­heide umfasst eine Flä­che von 2600 ha. 1655 ha befin­den sich auf Amstett­ner Gemein­de­ge­biet. 2005 ver­kaufte die Span. Hof­reit­schule ihren Besitz. Die Bür­ger­meis­ter der anlie­gen­den Gemein­den erhoff­ten sich rei­chen Geld­se­gen durch lücken­lose Aus­deh­nung des Indus­trie­ge­bie­tes West von Amstet­ten bis Kema­ten. Des­halb dachte die Stadt­ge­meinde gar nicht daran, den Forst für die Bevöl­ke­rung sel­ber zu erwer­ben. DI Hat­schek kaufte einen beträcht­li­chen Teil und möchte ihn als Unter­neh­mer nun gewinn­brin­gend nut­zen. Schon seit Jah­ren fres­sen sich zum Ent­set­zen der Bevöl­ke­rung Schot­ter­gru­ben, Stra­ßen und Indus­trie­an­la­gen in das Land­schafts­schutz­ge­biet, doch nun ist die Grenze erreicht! Wenn wir von der Forst­heide noch etwas erhal­ten wol­len, ist drin­gen­der Hand­lungs­be­darf sei­tens der Stadt­ge­meinde gegeben!

Für die Frei­heit­li­chen hat die­ses Thema oberste Prio­ri­tät! Denn Poli­tik darf nicht nur bis zur nächs­ten Wahl den­ken, son­dern muss auch auf die Lebens­qua­li­tät künf­ti­ger Gene­ra­tio­nen Bedacht neh­men! Des­halb ist es kurz­sich­tig, hier um ein paar tau­send Euro zu feil­schen, wenn ande­rer­seits für einen Spit­zen­sport­ver­ein, der aber den­noch für die Zukunft Amstet­tens völ­lig irre­le­vant ist, jähr­lich 36 000 € zur Ver­fü­gung stehen!

 

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Zufälle gibt’s!

Am 9. Okto­ber 2009 hat­ten die Frei­heit­li­chen bei einem Vor­trag von Dr. Mar­tin Graf im Hotel Gürt­ler Besuch einer Gruppe der SPÖ-Jugend. Sie tru­gen schwarze Lei­berl mit der Auf­schrift “Eure Schande heißt Mar­tin Graf”, ver­hiel­ten sich wäh­rend der Ver­an­stal­tung aber ruhig und dis­zi­pli­niert. Erst nach Abzug der SPÖ-Jugend ver­miss­ten zwei Besu­cher ihre Jacken. Einige Wochen spä­ter ent­deckte man diese Jacken zufäl­lig im SPÖ-Heim beim Bachl-Wirt in der Ard­ag­ger­straße. Sie konn­ten den recht­mä­ßi­gen Besit­zern zurück­ge­ge­ben werden.

Die 1.-Maifeiern der SPÖ haben Tra­di­tion. In der Nacht von Sams­tag, 30. 4. auf Sonn­tag, 1. 5.  ging es des­halb beim Bachl-Wirt hoch her. Am Sonn­tag­mor­gen ent­deck­ten Pas­san­ten den ein­ge­schla­ge­nen Schau­kas­ten der FPÖ in der Ard­ag­ger­straße  gegen­über dem Bachl-Wirt. Wie­der rei­ner Zufall?

Die FPÖ Amstet­ten hat Anzeige bei der Poli­zei erstat­tet und ersucht um zweck­dien­li­che Hinweise.

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