„Erschreckend und alarmierend“ – so nannte der stellvertretende Obmann des RFJ Amstetten GR Manuel Dorner die zuletzt veröffentlichten Zahlen über die Anzahl der Schüler mit Migrationshintergrund in Amstettens Volks- und Mittelschulen.Bis zu 72% (!) betragen diese beispielsweise in der Volksschule Preinsbacherstraße. Auch in der Neuen Mittelschule ist die Anzahl der Schüler mit Migrationshintergrund mit 50% dramatisch. In den Ortsteilen und den Umlandgemeinden steigen die Zahlen ebenfalls weiter an.
„Die zur Minderheit gewordenen österreichischen Schüler fühlen sich in einem solch fremden Umfeld nicht mehr wohl!“ – einem geregelten Unterricht nachzukommen, stellt sich Dorner zusehends schwierig vor.
Jahrelang verfehlte Migrationspolitik ist schuld an diesen Umständen. Klientelpolitik für Österreicher wird nicht mehr betrieben. Diesen Weg verfolgt auch die rot – grüne Stadtregierung. So wird im Jugendbereich weiter auf hohe Subventionen für Jugendbetreuer gesetzt, die aber die österreichische Jugend kaum mehr erreichen. Nicht minder enttäuschend ist aber auch der Ansatz der ÖVP, weiterhin auf Integration zu setzen.
Um unsere Jugend und unsere Kultur zu schützen, muss bundesweit das Gebot der Stunde nun Remigration, also Negativzuwanderung, lauten. Ansonsten wird sich die aktuelle Situation – nicht nur in den Schulen – immer weiter verschlimmern.
Weiter erklärt Dorner – „Um den einheimischen Jugendlichen eine Gemeinschaft bieten zu können, wurde im letzten Jahr auch eine Zweigstelle des ´Ring freiheitlicher Jugend´ in Amstetten gegründet. Bei der letzten Sitzung Anfang März wurde für die vielen neuen Mitglieder auch ein Jahresprogramm ausgearbeitet, das neben geselligen Vereinsabenden auch interessante Veranstaltungen wie etwa Ausflüge, GoKart Rennen, Bowlingabende oder eine Sonnwendfeier enthält! Am 01.04 ist als erste Veranstaltung ein Ausflug auf den Königsberg geplant. Neben einem wunderbaren Bergpanorama, das zu Wanderungen einlädt, werden wir uns auch an der neuen Downhill – Strecke versuchen.“
Nähere Informationen zu Veranstaltungen und Mitgliedschaft erhalten Sie auf unserer Facebookseite: „Freiheitliche Jugend Bezirk Amstetten – RFJ“
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Mit allen Tricks versuchten SPÖ und ÖVP, einen einstimmigen Beschluss zur generellen Verkürzung der Parkzeit gegen den Widerstand der FPÖ zu erzwingen.Der Gemeinderat hat keineswegs „Einkaufssamstage beschlossen“, wie die NÖN in Woche 5/2017 fälschlicherweise berichten. Das kann er nämlich gar nicht, denn das ist allein Sache der Kaufmannschaft.
Die FPÖ will aber die Kaufmannschaft dabei unterstützen und hat sich für eine Aufhebung der Gebührenpflicht an den künftigen Einkaufssamstagen ausgesprochen. Dazu hat Stadträtin Brigitte Kashofer in der Gemeinderatssitzung vom 25.1.2017 einen entsprechenden Antrag eingebracht. Im Wortlaut:
An den Adventsamstagen und an jedem 1. Samstag des Monats wird – bei Wiedereinführung der Einkaufssamstage – die Gebührenpflicht in der gebührenpflichtigen Kurzparkzone von Amstetten aufgehoben.
Doch da fegte ein Sturm der Entrüstung über Kashofer. Vbgm. Funke zeigte sich „enttäuscht“. Man müsse gleich auch das Problem mit den „Dauerparkern“ lösen! Vbgm. Wiesner hatte überhaupt Mühe, den Antrag zu verstehen: „Die Gemeinderäte wollen wissen, worüber sie heute abstimmen“. Aufgeregt versuchte er, die blauen Mandatare zu überreden, ihren Antrag zu erweitern. Doch die FPÖ blieb standhaft auf Seiten der Vernunft.
Ihr Antrag wurde von SPÖ, ÖVP, Neos und Grünen mit 32 gegen 7 (FPÖ) Stimmen abgelehnt!
Die Bürgermeisterin formulierte einen Gegenantrag. Darin forderte sie die Aufhebung der Gebührenpflicht, die sie soeben abgelehnt hatte! Zusätzlich packte sie eine generelle(!) Verkürzung der maximalen Parkdauer von 3 auf 2 Stunden hinein. Der Wortlaut:
Der Gemeinderat beschließt, dass die maximale Parkdauer in den
gebührenpflichtigen Kurzparkzonen, in denen derzeit eine maximale Parkdauer von
180 Minuten gilt, auf 120 Minuten reduziert wird. Desweiteren wird beschlossen, an
den jeweils 1. Samstagen im Monat, beginnend mit dem 4. März 2017 die
Gebührenpflicht aufzuheben. Weiters wird auch an den Samstagen vor den
Adventsonntagen die Gebührenpflicht aufgehoben.
Im Herbst 2017 wird eine Evaluierung durchgeführt und die Entscheidung getroffen,
ob diese Maßnahmen mit 1.1.2018 weiter geführt werden.
Die FPÖ stimmte diesem Antrag nicht zu. Wegen der 12 Einkaufssamstage generell das ganze Jahr über alle Autofahrer schon nach 2 Stunden zum Verlassen ihres – ohnehin gebührenpflichtigen(!) – Parkplatzes zu zwingen, ist eine Schikane. Auch das Argument, dass die 3 Stunden nur von 5 % der Autofahrer genützt werden, spricht gegen eine Verkürzung, denn für die Kaufleute wird sich dann auch nicht viel ändern.
Dass es schon Verärgerung gibt, zeigt ein Bericht in den Bezirksblättern, in dem junge Mütter zu Wort kommen. Die Nutzung von diversen Angeboten für Mütter und Kleinkinder wie Schwangerenbetreuung, Kindermassage oder Spielgruppen ist schwieriger, wenn man längere Fußwege in Kauf nehmen muss. Auch Handwerker, die in der Stadt zu tun haben, sowie Gastwirte leiden darunter.
Supermärkte locken ihre Kunden mit nahezu unbegrenzten Parkmöglichkeiten, im CCA sind 2 Stunden gebührenfrei bei ganztägiger Parkmöglichkeit. Nur in der Innenstadt zahlt man nach den ersten 10 Minuten und wird nach 2 Stunden vertrieben.
Und das, obwohl gar nicht sicher ist, dass die Einkaufssamstage auf Dauer eingeführt werden. Es kann durchaus sein, dass nach der Evaluierung im Herbst alles wieder rückgängig gemacht wird!
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Verein „Wien Xtra“ Vorsitzender ist ein SPÖ-Gemeinderat 7 100 000 €
„Verein zur Förderung der Stadtbenutzung“ 1 400 000 €
Verein „Wiener Stadtfeste“ 800 000 €
Wiener „Kinderfreunde“ 1 900 000 €
„Peregrina – Beratungsstelle für ausländische Frauen“ 587 000 €
„Verein Miteinander leben – Birlikte Ögrenelim“ 502 000 €
„Verein Zara“ gegen Fremdenfeindlichkeit 231 000 €
„QWien“ (ein „Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte“) 120 000 €
„Poika“ (Verein zur gendersensiblen Bubenarbeit in Erziehung und Unterricht) 77 000 €
„Regenbogenfamilienzentrum“ 35 000 €
Die komplette Liste finden Sie unter
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l bis zum Abend benutzen. Die FPÖ hat durchgesetzt, dass City-Bus und City-AST an den 4 Adventsamstagen den normalen Betrieb wie an Wochentagen aufrecht erhalten. So war es vielen Amstettnern möglich, Adventstimmung bei Punsch und Glühmost zu genießen, und danach mit unseren öffentlichen Verkehrsmitteln gut und sicher nach Hause zu kommen.
Darüber freut sich ganz besonders
Ihre Verkehrs-Stadträtin Brigitte Kashofer
mit dem gesamten Team der FPÖ
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1. Um der SPÖ die Macht zu erhalten, erhöhte sie in Abstimmung mit den Grünen nach der Gemeinderatswahl 2015 die Anzahl der Stadträte von 9 auf 11 und erfand 2 neue Ausschüsse dazu. Gemeinsam mit den Grünen hat sie sich so auch im Stadtrat eine Mehrheit gesichert. Nun kann die FPÖ nachweisen, dass einige Ausschüsse in den 22 Monaten seit der Wahl in Summe nicht mehr als 3 – 4 Stunden getagt haben! Zum Vergleich errechnete die FPÖ im Ausschuss 8 „Verkehr und Stadtplanung“ für denselben Zeitraum eine Gesamt-Sitzungsdauer von fast 50 Stunden! Mehrere kleine Ausschüsse zusammenzulegen wäre daher ohne Qualitätsverlust leicht möglich und würde viel Geld ersparen.
2. Das Amstetten Marketing verfügte 2015 über ein Budget von 180 000 €, 2016 bereits 210 000 €. Weil die AMG das Budget überzogen hat, mussten 2016 zusätzlich 60 000 € zugeschossen werden. Als „Belohnung“ sind 2017 290 000 € vorgesehen, und das trotz andauernder Pannen und kaum sichtbarer Erfolge. Es gibt nicht einmal fixe Dienstzeiten für die Mitarbeiter! Näheres dazu im Gemeindekurier 2016-4 auf Seite 2.
3. Renovierung und teilweiser Neubau des Naturbades stehen mit 21 Millionen Euro im Investplan. Das ist in Zeiten wie diesen völlig überzogen. Da der Rechnungshof bei der Prüfung des im Jahr 2000 neugebauten Hallenbades Fehlplanungen und Schlampereien von geradezu schildbürgerlichen Ausmaßen aufgedeckt hat, fordern wir bei der nun dringend fälligen Renovierung sparsamen Umgang mit Steuermitteln und eine professionelle Bauaufsicht. Vom Rechnungshof wurden der Gemeinde damals auch Schadenersatzforderungen an die bauausführenden Firmen empfohlen. Diese wurden jedoch nie erhoben. Warum wohl? Den Befund über das Naturbad finden Sie am Ende des Rechnungshofberichtes. Sie werden staunen, was man mit 13,3 Mio. € alles falsch machen kann!
4. Die Gesamtverschuldung der Stadt wird 2017 von 38 auf 47 Mio € steigen, also um mehr als 20%! Der jährliche Schuldendienst damit von 4 auf fast 5 Mio. €!
Die arbeitende Bevölkerung leidet unter einer Rekordbelastung! Gleichzeitig hängt man der kommenden Generation einen immer schwereren Rucksack um. Die FPÖ fordert sparsamen Einsatz der Steuermittel und Schuldenabbau!
Nach 6 Jahren Krieg und 25 Jahren Wiederaufbau(!) hat Kreisky 1970 einen ausgeglichenen Haushalt mit gerade einmal 3,4 Mrd. € Schulden übernommen. Als sich Bruno K. 1983 nach Mallorca verabschiedete, stand die Republik bereits mit rund 30 Mrd. Euro in der Kreide. Bis heute haben sich die Schulden auf fast 300 Mrd. € verhundertfacht. Ganz ohne Krieg.
Das Ankurbeln der Wirtschaft mit Schulden, wie es die SPÖ forciert, kann keine nachhaltige Strategie sein, zumal viele öffentliche Projekte nichts erwirtschaften, sondern ganz im Gegenteil auf Dauer hohe Kosten verursachen, wie z.B. das Hallenbad.
]]>Funktionäre der Einladung. Bezirksobfrau NAbg. Edith Mühlberghuber und LAbg. Martin Huber konnte Stadtparteiobmann Gernot Huber ebenso willkommen heißen.
Durch die erfolgreiche Arbeit der FPÖ in den letzten Jahren und die dadurch notwendige
Ausweitung der Parteistruktur war es an der Zeit, eine Anlaufstelle in der Bezirkshauptstadt
einzurichten. „Es soll Kommunikationszentrum und Informationszentrale für die Bevölkerung und Funktionäre der FPÖ gleichermaßen sein“, erklärt Gernot Huber. Ab 2017
wird es auch regelmäßige Öffnungszeiten geben.
Gerade deshalb bedanken wir uns ganz besonders bei all jenen Bürgern, die die Mühe nicht gescheut und den 4. Dezember dazu genützt haben, dem freiheitlichen Kandidaten noch einmal ihre Stimme zu geben. Wir sind stolz auf dieses Ergebnis.
Mit fast 50 % Zustimmung wird die FPÖ Amstetten in Zukunft noch bestimmter die Anliegen jener Bürger vertreten, die mit der sozialistischen Schuldenpolitik und der Überfremdung unserer Stadt nicht zufrieden sind.
Der Gemeindekurier 4. Quartal 2016 ist da:
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Wir glaubten das von Anfang an nicht.
Und nun sickert durch, dass den Gemeinden die Kosten für die Mindestsicherung der Asylberechtigten vom Land gleich abgezogen werden. Doch bis heute gibt es keine konkreten Zahlen!
Deshalb hat die FPÖ bei der Gemeinderatssitzung am 3.11.2016 mit dem Dringlichkeitsantrag „Kostenbelastung der NÖ Gemeinden aus der Mindestsicherung für Asylanten“ die anderen Parteien stark in Verlegenheit gebracht. Alle Parteien stimmten zunächst der Dringlichkeit zu. Zwei Gemeinderäte von ÖVP und SPÖ hielten den Antrag dann aber für „unanständig“. Er trage zur Spaltung der Bevölkerung bei.
Finanzstadtrat Mag. Wiesner (SPÖ) musste jedoch zugeben, dass für den Haushaltsvoranschlag 2017 die Ermittlung der Kostenbelastung überfällig ist und die Finanzabteilung dringend darauf wartet. Die Bürgermeisterin gestand ein, dass die Gemeinde durch die von Land und Bund übertragenen Aufgaben finanziell stark belastet ist.
Doch bei der Abstimmung waren die anderen Parteien gegen den Dringlichkeitsantrag der FPÖ! Sie waren auch zu feige, Verhandlungen mit der Bundesregierung und den EU-Behörden zu fordern, um die Kosten für die Gemeinde zu senken.
Das ideologische Brett vorm Kopf der Mehrheitsparteien kommt die Gemeinde – und die Steuerzahler – wieder einmal teuer.
]]>In diesem Sinne bot die letzte Generalversammlung der Amstetten Marketing GmbH einen interessanten Einblick.Schwerpunkt der Sitzung war die Verhandlung über die Fortführung des City-Talers. Zu diesem Zweck wurde von der Amstetten Marketing GmbH eine Umfrage unter den Kaufleuten durchgeführt, um zu erfahren, ob die Amstettner Wirtschaft den City-Taler überhaupt noch will. Leider ist dabei ein verheerender Fehler passiert. Auf den an ca. 790 Geschäftsleute gesendeten Fragebögen stand, daß ein Nicht-Zurücksenden des Fragebogens als Nein gewertet wird. Leider betrug der Rücklauf gerade einmal 12%, was laut Frau Bürgermeister Puchebner erwartbar war. Wie man die Ergebnisse dann aber bewerten solle, diese Frage blieb offen. Denn korrekt interpretiert ergab die Umfrage eine klare Ablehnung des City-Talers von über 91% der Geschäftsleute. Bewertet man jedoch nur die zurückgesendeten Umfagebögen, lag der Zuspruch bei etwa 60%. Die Stadtregierung will die verpatzte Umfrage auf ihre Art interpretieren und den City-Taler einfach fortführen. Wir von der FPÖ halten nichts von dieser Vorgangsweise und werden jedenfalls eine Wiederholung dieser Umfrage fordern. Denn wer Fehler macht, soll bitte auch dazu stehen.
Es folgte der Jahresrückblick der Geschäftsführerin der Amstetten Marketing GmbH. Dabei kam auch das Street-Food-Festival zur Sprache, eine Veranstaltung, die mit einem festgelegten Termin öffentlich ausgeschrieben und beworben wurde. Leider musste die Veranstaltung aber abgesagt werden, weil sich zu wenige Veranstalter dafür interessierten. Warum man das nicht im Vorfeld klären konnte, blieb offen. Wieder eine Peinlichkeit mehr für unsere Stadt.
Bemerkenswert waren zuletzt auch die Kommentare der Geschäftsführerin zur Eröffnung eines türkischen Supermarktes in der Wienerstraße 25, wo früher die „Trachtenwelt“ war. In dem Artikel der NÖN unter dem Titel „Fladenbrot statt Dirndl“ wird bemerkt, daß dieser Supermarkt eigentlich nicht zu dem laut Marktforschungsinstitut empfohlenen Branchen-Mix in der Amstettner Innenstadt passt. Natürlich steht es jedem Vermieter frei, welchen Mietern er seine Leerfläche zur Verfügung stellt – die Ausrede der Geschäftsführerin, daß das Leerflächenmanagement im Jahr 2016 leider kein Arbeits-Schwerpunkt war und jeder Vermieter doch die Möglichkeit hat, sich selbst über die Ergebnisse der Studie zu informieren, halten wir aber für eine Zumutung. Das Stadt-Marketing kann nicht Aufgabe der einzelnen Vermieter sein.
Interessant ist auch die Frage, wie in den nächsten Jahren der Weihnachtsmarkt in Amstetten attraktiver gestaltet werden soll. Bisher wurden hier zwar sehr professionelle neue Verträge ausgearbeitet, um einen besseren Überblick über die einzelnen Aussteller zu bekommen, gleichzeitig gab es aber auch die Änderung, dass die Amstetten Marketing nun die Preise für alle Speisen und Getränke am Weihnachtsmarkt vorgibt und den Ausstellern somit ihre Preise aufzwingt. Das ist sicher keine geeignete Maßnahme, um die Geschäfte zu beleben.
An dieser Stelle wollen wir nicht unfair sein und deshalb auch ausdrücklich festhalten, daß die Amstetten Marketing GmbH auch gute Veranstaltungen hervorgebracht hat. Dazu zählen wir den Faschingsumzug und die Stille Weihnacht in Ulmerfeld. Zwei Veranstaltungen, die wirklich zu einer positiven Belebung der Region beigetragen haben.
Wir verstehen zwar, daß u.a. auch die vielen Wechsel an der Spitze der AMG die Arbeit erschwert haben. Derzeit ist uns aber nicht ganz klar, wo die weiteren Leistungen dieser Gesellschaft liegen. Denn für diesen Outcome halten wir die Kosten für überhöht. Wir werden zu dem Thema jedenfalls weiter recherchieren und in einer der nächsten Ausgaben dazu berichten.
Ihr GR DI Ernst Kashofer
GR Ing. Manuel Dorner
Unsere Stadt hat seit dem Amtsantritt von Johann Pölz im Jahre 1965 durchgehend sozialistische Bürgermeister. Auch Österreich wird seit über 40 Jahren fast ohne Unterbrechung von SPÖ-Kanzlern regiert.
Nach 6 Jahren Krieg und 25 Jahren Wiederaufbau übernahm Kreisky 1970 einen sanierten Haushalt mit einem Schuldenstand von umgerechnet 3,4 Milliarden Euro.
Als sich Bruno K. 1983 in Richtung Mallorca verabschiedete, stand die Republik bereits mit etwas mehr als 30 Milliarden Euro in der Kreide. (Presse vom 28.2.2010)
Und bis heute hat sich der Schuldenstand auf nahezu 300 Milliarden Euro verhundertfacht!
Gleichzeitig liegt die Arbeitslosigkeit mit 8,3 Prozent so hoch wie seit den 1950er-Jahren nicht mehr! (Presse vom 1.9.2016)
SPÖ-Gemeinderat Dangl sieht die Schuld jedoch nicht bei der SPÖ-Regierung. Er beschuldigt die Wirtschaft, weil sie zu niedrige Löhne zahle. Nach Dangls krauser Logik helfen höhere Löhne gegen Arbeitslosigkeit! Dabei bleiben den Österreichern von jedem erarbeiteten Euro nur 48 Cent! Ein progressives Steuersystem frißt ihnen jede Lohnerhöhung weg. Der Staat zieht von jedem Steuerpflichtigen bereits 52 % des Lohnes ein, also mehr als die Hälfte! Auch die Inflation liegt hierzulande über dem EU-Schnitt. Und zwar überwiegend deshalb, weil öffentliche Gebühren und Abgaben unmäßig steigen. (Presse vom 15.11.2016)
Ein beträchtlicher Teil der Abgaben geht für den Schuldendienst auf. Auch unsere Kinder, Enkel und Urenkel werden hart arbeiten müssen, um die Kredite der öffentlichen Haushalte zu bedienen.
Die sozialistischen Regierungen der letzten 40 Jahre haben – ganz ohne Krieg – die finanzielle Sicherheit der kommenden Generationen verspielt!
StR Brigitte Kashofer
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